Saarbrücken. Am Donnerstag, dem 01.08.2024, hielt sich der sich selbst als "Identitärer" und "Patriot" bezeichnende Martin Sellner im Saarland auf. Er plante, an einer öffentlich nicht bekannten Örtlichkeit sein aktuelles Buch im Rahmen einer geschlossenen privaten Veranstaltung vorzustellen. Die saarländische Vollzugspolizei hatte sich auf eventuelle Störungen und Straftaten im Zusammenhang mit der Veranstaltung sowie möglicher Protestaktionen vorbereitet.

In Ablehnung dieser Veranstaltung wurde durch die Gruppierung "Omas gegen Rechts" eine Versammlung in Saarbrücken angemeldet und durchgeführt. Gegen 18:00 Uhr, unmittelbar vor dem offiziellen Versammlungsbeginn - es befanden sich schon zahlreiche zukünftige Versammlungsteilnehmende vor Ort - suchte Martin Sellner die Versammlungsörtlichkeit vor der Europagalerie in Saarbrücken auf und bewarb sein Buch provokant gegenüber der im Aufbau befindlichen Versammlung. Er wurde dabei durch mehrere Personen gefilmt bzw. fotografiert und stellte auch selbst Aufnahmen von sich bei dieser Aktion ins Internet.

Nach der nur wenige Augenblicke dauernden Aktion verließ er zügig die Örtlichkeit und wurde auch dabei noch von mehreren Personen gefilmt. Im Anschluss wurden mehrere dieser Aufnahmen der Polizei mit der Anzeige zur Verfügung gestellt, dass auf den Aufnahmen zu sehen sei, wie Martin Sellner den sog. "Hitlergruß" zeige.

Die Aufnahmen wurden durch die Polizei gesichert und die polizeilichen Ermittlungen wegen eines Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gemäß § 86a StGB wurden aufgenommen. In die weiteren Ermittlungen werden der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft eingebunden.

Im Anschluss daran wurde die Versammlung der Gruppierung "Omas gegen rechts" durchgeführt. In der Spitze nahmen etwa 100 Personen teil.

red./tt