Landkreis Saarlouis. Aufbruch Saarland – so lautet das Investitionsprogramm des Saarlandes, über das die Mittel aus dem Infrastrukturprogramms des Bundes im Saarland bereitgestellt werden. Jede Stadt und Gemeinde aus dem Landkreis Saarlouis sowie der Landkreis selbst bekamen im Rahmen der bereits sechsten Kommunalkonferenz in Saarwellingen von Innenminister Reinhold Jost symbolisch den ihr zustehenden Pauschalbeitrag überreicht. Darüber hinaus informierte der Minister über die Umsetzung des Infrastruktur-Sondervermögens.
Im Mittelpunkt standen dabei unter anderem die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Fördermöglichkeiten, die konkrete Mittelverteilung sowie das Verfahren zur Maßnahmenanmeldung nach dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG).
„Mit ‚Aufbruch Saarland‘ investieren wir in die Zukunft unserer Heimat. Wir stärken unsere Städte und Gemeinden und sorgen dafür, dass die Menschen vor Ort spüren: Es geht voran im Saarland”, so Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. „Jeder investierte Euro stärkt nicht nur unsere Kommunen, sondern verbessert ganz konkret die Lebensqualität der Menschen vor Ort.”
„Mit unserem Aufbrauch-Programm eröffnen sich für unsere Kommunen enorme Chancen, dringend notwendige Investitionen in die öffentliche Infrastruktur umzusetzen. Es schafft Spielräume für Projekte, die vielerorts lange geplant waren, bislang aber finanziell nicht realisiert werden konnten, denn die Fördermittel des Bundes entlasten die kommunalen Haushalte; gleichzeitig ermöglichen sie es den Städten und Gemeinden, ihre Zukunftsfähigkeit sicherzustellen und die Lebensqualität für die Saarländerinnen und Saarländer in ihrer Heimat auf einem hohen Niveau zu halten beziehungsweise dieses zu erweitern“, so Innenminister Reinhold Jost.
Finanz- und Wissenschaftsminister Jakob von Weizsäcker ergänzt:
„Die Verständigung auf das Sondervermögen war ein wichtiger finanzpolitischer Meilenstein. Jetzt zeigt sich, was daraus entstehen kann. Mit ‚Aufbruch Saarland‘ erhalten die Kommunen die Möglichkeiten, die erforderlichen Zukunftsinvestitionen schneller und in größerem Umfang umzusetzen. Dieser Investitionsschub stützt die wirtschaftliche Dynamik und stärkt die Lebensqualität im Saarland.“
Milliardenprogramm eröffnet neue Investitionsspielräume für Kommunen
Das Gesamtvolumen des Aufbruch-Programms beträgt rund 1,18 Milliarden Euro. Davon entfallen rund 397 Millionen Euro auf das Land und rund 624 Millionen Euro auf die Kommunen. Darüber hinaus stehen letzteren zusätzlich aus dem Schwimmbadprogramm ca. 113,5 Millionen Euro und aus der Städtebauförderung 44 Millionen Euro zur Verfügung, sodass sich insgesamt ein Budget von etwa 781,8 Millionen Euro für die kommunale Ebene ergibt.
Die Mittel können unter anderem für Investitionen in die Infrastruktur der Inneren Sicherheit, des Bevölkerungsschutzes und des Verkehrswesens verwendet werden; auch entsprechende Maßnahmen in den Bereichen Wohnen, Gesundheit, Wissenschaft und Forschung, Energie, Bildung- und Kultur, Digitalisierung und Sport sind förderfähig, ebenso wie Projekte, die sonstige kommunale Infrastruktur betreffen. Voraussetzung für eine Förderung sind sowohl neue Maßnahmen als auch bereits begonnene Projekte, sofern der Maßnahmenbeginn nicht vor dem 1. Januar 2025 liegt.
Mit Förderrichtlinie den Weg bereitet
Die Förderrichtlinie bildet die Grundlage für ein bewusst schlank gehaltenes und kommunalfreundliches Verfahren. Projekte können digital angemeldet werden.
Minister Jost betonte: „Es ist uns ein großes Anliegen, den Zugang der Kommunen für Einsatz der Fördermittel möglichst unbürokratisch zu halten, damit eine schnelle und effiziente Abwicklung erfolgen kann. Perspektivisch planen wir mit dem Bund zu diesem Zweck die Einführung einer eigenen IT-Anwendung, haben aber bereits jetzt auch schon eine entsprechende Übergangslösung etabliert, um keine Zeit zu verlieren.“
Alle aktuellen Informationen, z.B. die Präsentation aus der Kommunalkonferenz, Rechtsgrundlagen, FAQs und vieles weitere, sind unter www.saarland.de/lukifg und www.saarland.de/aufbruch abrufbar. red./jb
