Bürgerbeteiligung bei Bauprojekt erwünscht

Gemeinde Riegelsberg und RAG Montan Immobilien mit Planung „Auf dem Hahn“

RIEGELSBERG Der Riegelsberger Gemeinderat hat im Dezember 2019 fast einstimmig, nur FDP und AfD enthielten sich, für die Aufstellung eines Bebauungsplans „Auf dem Hahn“ gestimmt. Nun, nach Corona bedingten Unterbrechungen, nehmen die Verwaltung mit Bürgermeister Klaus Häusle und die RAG Montan Immobilien mit Geschäftsführer Rudolf Krumm die weiteren Arbeiten der Planung auf.

Nach den Beratungen im Bauausschuss und im Gemeinderat zum städtebaulichen Konzept und zum Aufstellungsbeschluss „Wohnbaugebiet Auf dem Hahn“ war eine frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit vorgesehen. Dabei sieht das Gesetz für die Beteiligung der Öffentlichkeit einen mindestens vierwöchigen Aushang aller Planunterlagen im Rathaus vor. Bürgerinnen und Bürger haben dann auch die Möglichkeit zur Stellungnahme.

Die Gemeinde Riegelsberg und die RAG Montan Immobilien wollen aber noch einen Schritt weiter gehen: Gemeinsam hat man entschieden, eine zusätzliche öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen. Diese Veranstaltung soll dann den gesamten Beteiligungsprozess einleiten.

Dieser Termin hätte schon stattgefunden – wenn die Corona-Pandemie nicht neue Verhaltens- und Hygieneregeln gefordert hätte: „In unseren Planungen gehen wir derzeit von einem Termin in den letzten beiden Juniwochen aus“, so Bürgermeister Klaus Häusle. Sofern eine derartige Veranstaltung bis dahin rechtlich wieder möglich ist, werden Gemeinde und RAG Montan Immobilien gemeinsam einladen und informieren. Die Behördenbeteiligung fand bereits auf schriftlichem Wege wie geplant statt und wird derzeit ausgewertet.

Der Geschäftsführer der RAG Montan Immobilien, Rudolf Krumm, erläuterte: „Im Rahmen der Erarbeitung des Bebauungsplanes wurden bereits Fachbüros mit speziellen Fragestellungen zu den Themen Erschließung, Entwässerung, Verkehr, Umwelt- und Artenschutz beauftragt. Sollten aufgrund der eingehenden Stellungnahmen und Gutachten, Anpassungen und/oder Korrekturen der vorgelegten Planungen erforderlich sein, werden diese nach eingehender Diskussion und Beratung mit dem Gemeinderat selbstverständlich im weiteren Planungsprozess Berücksichtigung finden.“

Gemeinsam betonten Krumm und Häusle: „Oberstes Gebot für Riegelsberg und die RAG Montan Immobilien ist eine qualitativ hochwertige Planung, die den aktuellen umwelt- und artenschutzrechtlichen Anforderungen entspricht und ein modernes städtebauliches Konzept aufweist.“ eb

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