Ausschuss tagt per Videokonferenz

Gelungene Premiere in der Gemeinde Mettlach ­– Format soll dennoch die Ausnahme bleiben

Mettlach. Punkt halb sechs ertönte die Begrüßung der Mitglieder des Hauptausschusses des Gemeinderates Mettlach durch Bürgermeister Daniel Kiefer über die Lautsprecher im Cloef-Atrium. Das Gremium tagte erstmals in der Geschichte der Gemeinde Mettlach live per Videokonferenz.

Auch wenn die Tagesordnung dieses Mal nur kurz war, kamen doch alle erforderlichen Funktionen einer solchen Konferenz in der nicht-öffentlichen Sitzung zum Tragen. Selbst die Abstimmung durch Handheben per Mausklick funktionierte dabei auf Anhieb problemlos.

Ein großes Kompliment richtete Bürgermeister Kiefer am Ende der Konferenz an alle teilnehmenden Ratsmitglieder, die von daheim aus und mit teils privaten Geräten an der virtuellen Sitzung beteiligt waren.

Dankesworte gingen dabei von Seiten des Bürgermeisters auch an die eigenen Mitarbeiter und jene der Saarschleife Touristik, die das benötigte Equipment für die Sitzungsleitung vorbereitet hatten.

Die Videokonferenz als solche wurde dabei über die – vom Zweckverband EGO-Saar für Gemeinden kostenlos zur Verfügung gestellte – Software der Firma Cisco Webex abgewickelt.

Ob auch der ganze Gemeinderat am 24. März per Videokonferenz tagen wird, will Bürgermeister Daniel Kiefer bis Mitte März in Abhängigkeit von den Corona-Beschränkungen gemeinsam mit Fachbereichsleiter Wolfgang Kohn entscheiden. Beide sind sich aber schon jetzt darin einig, dass solche digitalen Zusammenkünfte die Ausnahme für Notlagen bleiben sollten.

Nichts gehe über eine richtige Sitzung, wie sie im Kommunalrecht verankert sei, urteilt Bürgermeister Kiefer: „Die Atmosphäre bei Präsenzsitzungen ist einfach eine ganz andere und Diskussionen sowie leidenschaftliche Debatten, die zur Kommunalpolitik einfach auch mit dazugehören, kommen auch nicht so recht auf“.

Videokonferenzen sind durch die Corona-Pandemie im letzten Jahr durch den saarländischen Landtag möglich geworden, damit kommunale Gremien auch in solchen Krisensituationen handlungsfähig bleiben. Dazu wurde das Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) um eine entsprechende Regelung ergänzt.

Für den öffentlichen Teil der Sitzungen erfolgt dabei die Übertragung in einem geeigneten Raum, um der interessierten Öffentlichkeit ebenfalls die Gelegenheit zur Mitverfolgung der Sitzung zu geben. Eine weitergehende Übertragung ins Internet sieht das KSVG nicht verpflichtend vor.

Ob künftig Sitzungen online übertragen werden, bleibt weiteren Entscheidungen vorbehalten. Dabei seien weitere datenschutzrechtliche Hürden zu nehmen, heißt es in einer Mitteilung der Gemeinde. red./am

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