Kreishaushalt 2018 beschlossen

Für 2018: Landkreis Neunkirchen benötigt 166 Millionen Euro, um seine Aufgaben zu erfüllen

NEUNKIRCHEN Der Haushalt des Landkreises Neunkirchen für 2018 wurde mehrheitlich vom Kreistag beschlossen. Damit wurde zum zweiten Mal der Kreishaushalt im Vorjahr auf den Weg gebracht. SPD, CDU, Linke und Freie votierten für das Zahlenwerk, das Mitglied der AfD stimmte dagegen.

Rund 166 Millionen Euro sind nötig, damit der Landkreis Neunkirchen seine Aufgaben 2018 erfüllen kann. Die Aufgabenbereiche sind breit gefächert von Leistungen von sozialen Hilfen, über Investitionen in Schulen, die Finanzierung von Kinderbetreuungsangeboten bis hin zum Angebot von Gesundheitsdiensten – der Kreishaushalt deckt viele Lebensbereiche der Bürger ab.

„Der Haushalt 2018 zeigt eindrucksvoll, welche Aufgaben unser Kreis hat, um den Herausforderungen und Bedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Er ist wie ich finde auf der Höhe der Zeit, zeigt aber auch Handlungsbedarfe auf! Er ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft – hier werden auch Herausforderungen der Zukunft deutlich“, so Landrat Sören Meng.

Dank für gute Zusammenarbeit

Die Verwaltung wurde mit mehrheitlich beschlossenen Änderungsanträgen der CDU-Fraktion beauftragt, Themen wie schnelles Internet an Schulen, digitale Verwaltung und mobile Landratsamtsdienste zu überprüfen. Landrat Sören Meng bedankte sich bei dem Gremium für die gute Zusammenarbeit und zog eine positive Bilanz für das Jahr 2017.

Erhöhung der Kreisumlage

Mit einem Gesamtvolumen von 165,6 Millionen Euro liegt der Etat über dem des Vorjahres (156,1 Millionen Euro). Dies führt zu einer Erhöhung der Kreisumlage im Vergleich zu 2017 um 1,51 Millionen Euro.

Bedingt ist diese Kreisumlageerhöhung hauptsächlich durch geringere Schlüsselzuweisungen des Landes sowie durch Steigerungen der Personalaufwendungen im Bereich der Unterhaltsvorschusskasse Steigende Personalaufwendungen sind auch mit der Umsetzung des Gutachtens des Instituts für Sozialpädagogische Forschung Mainz verbunden.

Das Gutachten empfiehlt rechtzeitig Hilfen anzubieten, um durch einen präventiven Ansatz die Kosten im Rahmen zu halten. „Grundsätzlich gilt: Je früher die Hilfen angeboten werden, umso höher sind die Steuerungsmöglichkeiten“, formuliert Landrat Meng die Intention.

Der Landkreis ist als Jugendhilfeträger an den Personalkosten im Bereich der Kindertagesbetreuung und in der Nachmittagsbetreuung eingesetzten Fachkräfte kommunaler und freier Träger beteiligt. Hier übernimmt der Landkreis Neunkirchen insgesamt 36 Prozent der anfallenden Personalkosten, die aufgrund des andauernden Ausbaus des Krippenangebots stetig ansteigen. Im kommenden Jahr werden mit der Schaffung neuer Plätze auch die Personalkosten um 1,1 Millionen Euro steigen.

Positiv im Vergleich zum Haushaltsansatz 2017 wirkt sich die Entlastung des Bundes bei den flüchtlingsbedingten Kosten für Unterkunft und Heizung aus. Hier konnte der Haushaltsansatz um rund 1,1 Millionen Euro reduziert werden.

Förderung von Beschäftigungsmaßnahmen

Zur Unterstützung der Integration von Langzeitarbeitslosen und anerkannten Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt wird der Landkreis Neunkirchen auch 2018 die vom Jobcenter Neunkirchen angebotenen Beschäftigungsmöglichkeiten anteilig finanzieren.

Der Landkreis Neunkirchen und die Bundesagentur für Arbeit unterstützen die Förderung von Beschäftigungsmaßnahmen und geben damit Langzeitarbeitslosen eine Perspektive. 2017 haben der Landkreis (1 Millionen Euro) und das Jobcenter (3,62 Millionen Euro) im Rahmen einer Co-Finanzierung insgesamt 475 Arbeitsmaßnahmen auf dem zweiten Arbeitsmarkt gefördert.

Insgesamt sind die Kreisfinanzen auch 2018 gekennzeichnet durch die Kosten im Sozialen Bereich.

Soziales

„Der Haushalt ist geprägt von unserer sozialen Verantwortung für die Menschen im Landkreis“, formuliert es Landrat Sören Meng treffend. Die größten Positionen des Haushaltes stellen die Sozialen Hilfen mit 78,93 Millionen Euro sowie die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit 50,1 Millionen Euro dar. Zusammenfassend werden damit rund 78 Prozent für Sozialleistungen im Kreisetat aufgewendet.

Die Aufwendungen für Schulen in Trägerschaft des Landkreises betragen 2018 insgesamt rund 16,4 Millionen Euro. Die größten Investitionen werden dem TGBBZ (2,5 Millionen Euro), dem Gymnasium am Krebsberg (475000 Euro), der Gemeinschaftsschule Illingen (250000 Euro), dem KBBZ 300000 Euro), der Förderschule Geistige Entwicklung (250000 Euro), der Gemeinschaftsschule Spiesen-Elversberg (250000 Euro) sowie dem Umbau zur Förderschule zur Erziehung (2,5 Millionen Euro) zu Gute kommen.

Bei den Investitionen handelt sich um Maßnahmen, die die Schulen weiterentwickeln und den Raum-, Inklusions- und Sicherheitsanforderungen gerecht werden. red./sb

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