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DGB verurteilt PKV-Pläne der schwarz-gelben Koalit... 100%
DGB verurteilt PKV-Pläne der schwarz-gelben Koalition DGB verurteilt PKV-Pläne der schwarz-gelben Koalition 07.09.10 | Keine Kommentare Berlin (dapd). Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat der schwarz-gelben Koalition vorgeworfen, die private Krankenversicherer zu Lasten der gesetzlichen Kassen zu stützen. ...
CDU Malstatt kritisiert Sparpläne der Koalition 100%
CDU Malstatt kritisiert Sparpläne der Koalition CDU Malstatt kritisiert Sparpläne der Koalition 26.02.10 | Keine Kommentare Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer würde unter anderem Gewerbegebiet „Im Rotfeld“ belasten MALSTATT „Die von der rot-rot-grünen Stadtratskoalition geplante Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer in Saarbrücken ist ein Armutszeugnis“, ...
DGB verurteilt PKV-Pläne der schwarz-gelben Koalit... 100%
DGB verurteilt PKV-Pläne der schwarz-gelben Koalition 07.09.10 "Klientelpolitik für die Versicherungswirtschaft" Berlin (dapd). Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat der schwarz-gelben Koalition vorgeworfen, die private Krankenversicherer zu Lasten der gesetzlichen Kassen zu stützen. "Solche Pläne sind pure Klientelpolitik für die ...
Parlamentarier wollen Vorschläge für bessere Krank... 89%
... noch im November Düsseldorf (dapd). Nach dem Tod von drei Babys durch eine verunreinigte Infusionslösung in der Mainzer Uniklinik will die Koalition in Berlin die Hygiene-Bedingungen in Kliniken rasch verbessern. Dazu wurde eine parlamentarische Arbeitsgruppe eingesetzt, die Vorschläge erarbeiten soll. Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Ulrike Flach", kündigte in der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) an, die
Parlamentarier wollen Vorschläge für bessere Krank... 89%
... | Keine Kommentare Düsseldorf (dapd). Nach dem Tod von drei Babys durch eine verunreinigte Infusionslösung in der Mainzer Uniklinik will die Koalition in Berlin die Hygiene-Bedingungen in Kliniken rasch verbessern. Dazu wurde eine parlamentarische Arbeitsgruppe eingesetzt, die Vorschläge erarbeiten soll. Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Ulrike Flach", kündigte in der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) an, die
"Die Tür für Schwarz-Grün mit Wucht zugeschlagen" 87%
... zugeschlagen" 08.09.10 | Keine Kommentare Berlin (dapd). Die Grünen erteilen einer möglichen Koalition mit der Union auf Bundesebene für die nächste Bundestagswahl eine Absage. "Ich sehe keine Möglichkeit, dass wir uns im Bundestagswahlkampf 2013 eine Koalition mit der CDU offen halten", sagte der stellvertretende Vorsitzende der ... grüner Grundüberzeugungen hinauslaufen würde. Nachdem in Hamburg 2004 die erste schwarz-grüne
„Jamaika“ beantragt Gutachten 84%
... Verwaltung entsprechende Beweisanträge gestellt. Diese wurden aber vom Gericht als nicht entscheidungserheblich zurückgewiesen. Dies sieht die Koalition wohl anders, was ihr Antrag deutlich macht. Insofern sieht sich die Verwaltung durch den Antrag der Koalition in ihren Bemühungen zur Sicherung des Trinkwassers in Saarlouis ausdrücklich bestätigt und unterstützt. pm
Opposition wirft Regierung Atom-Lobbyismus vor 84%
... gegen Geld", kritisierte Gabriel. Zudem bremse die schwarz-gelbe Koalition den Ausbau der erneuerbaren Energien, egal auf welche Laufzeitverlängerung sich die Koalition verständige. Gabriel versicherte, SPD und Grüne würden die ... "Ich verspreche der Bundesregierung einen heißen Herbst." Die Koalition könne nicht am Willen der Bevölkerung und an Sicherheitsproblemen ...
Sorgfältig geprüft 83%
... Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat den Atomkompromiss der schwarz-gelben Koalition als verfassungsgemäß verteidigt. "Das Atomrecht ist zweifelsfrei eine Bundeszuständigkeit", ... sein" als ohnehin schon. Den Vorwurf aus der Opposition, er sei in den Verhandlungen der Koalition als "Atomlobbyist" aufgetreten, wies der FDP-Politiker als "absurd" zurück. Auch die ... durch die Strom aus anderen Bereichen "kräftig belastet" werde. Der Kompromiss der
Zu viel Bürokratie 81%
... Bürokratie Zu viel Bürokratie 09.09.10 | Keine Kommentare München (dapd). Die Wirtschaft läuft Sturm gegen die geplante Gesundheitsreform der Koalition. Das Vorhaben komme die Unternehmen teuer zu stehen und bürde ihnen ungeheure Bürokratielasten auf, heißt es nach einem Vorabbericht der "Süddeutschen Zeitung" in einer Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes BDA. "Mit der geplanten Anhebung des allgemeinen Beitragssatzes bricht die
